Behauptung, Vorurteil:

"Man muss doch nur den Druck auf die Arbeitslosen weiter erhöhen..."

 

Antwort:

Schon vor sechs Jahren wollte die hohe Politik das eigentliche Problem (den globalen Lohndumpingwettbewerb) nicht eingestehen. Anstatt also die Zölle (oder die Mehrwertsteuer) allmählich wieder heraufzusetzen, erhöhte man den Druck auf die Arbeitslosen - Hartz IV wurde aus der Taufe gehoben und unter dem Beifall der Medien auch durchgesetzt.

An diesem lächerlichen "Fördern und fordern " wurde bis heute eisern festgehalten. Wenn auch die SPD in vielen Punkten wieder zurückgerudert ist, wird die Agenda 2010 leider noch immer als Erfolg verkauft.

Dabei geht man nicht gerade zimperlich mit der Wahrheit um. Man behauptet einfach frech und ungeniert, der Abbau der Massenarbeitslosigkeit und das Wirtschaftswachstum der Jahre 2006 bis 2008 seien das Ergebnis des umstrittenen Reformwerkes.

Dabei verhielt es sich genau umgekehrt: Hartz IV führte 2005 zu einem starken Anstieg der Arbeitslosenzahlen - erst die Ankündigung und Durchführung einer Lohnkostenreform brachten die Wende.

 

Ausführlichere Abhandlungen zu diesem Thema: Wider dem unredlichen Geist!

Hartz IV - ist der Sozialstaat noch zu retten?

 

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 © Manfred J. Müller, Flensburg

 

 


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